»Jetzt hat der Gerichtshof einen #Haftbefehl gegen #Putin wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen. Besser als nichts, könnte man sagen. Aber die Beweisführung ist äußerst schwierig«, schreibt Ralf Neukirch im SPIEGEL-Leitartikel (S+):.
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin: Russlands Präsident sei verantwortlich für Kriegsverbrechen in der Ukraine, erklärte das Tribunal in Den Haag. Russland erkennt ebenso wie die USA den Gerichtshof nicht an..
Ja, daran habe ich mich auch erinnert. Es war schrecklich. Und da war kein Gerichtshof. Da war kein Haftbefehl..
@TruthReposter Aber in die USA kann er einreisen weil die USA den internationalen Gerichtshof nicht anerkennt 😂🤣.
Da hat sich jemand beim internationalen Gerichtshof mit dem Haftbefehl in der Person geirrt..
Sie berichten einseitig, beide Seiten sind schuldig, vor allem die USA, sie eskalierten 2014 in der Ukraine, Putsch, der internationale Gerichtshof wird von vielen nicht anerkannt, vor allem, von den Amerikaner,.
@ronzheimer So was soll den Menschen aus dem Herzen sprechen? Was ist das für ein Unsinn? Die US-Behörden werden nicht zulassen, dass Amerikaner von einem Gremium bedroht werden, das eine Parodie der Justiz ist — US-Außenminister Pompeo über den Gerichtshof in Den Haag, 2020..
@lupus_woelfin @der_gerichtshof Vielleicht mag ja noch jemand was für die gute Sache in den Topf werfen?.
@der_gerichtshof @carlo_matic du bist doch super vernetzt in Aachen, würdest Du einmal retweeten? (Die NGO dahinter ist 100% legit).
@der_gerichtshof Grenze Eifel bitte etwas ein. Dann könnte unter Umständen Eifel für Eifel helfen. Erreichbar leider nur über Facebook.
@Egger1969 Die US-Behörden werden nicht zulassen, dass Amerikaner von einem Gremium bedroht werden, das eine Parodie der Justiz ist — US-Außenminister Pompeo über den Gerichtshof in Den Haag, 2020..
Laut eines Gutachters am Europäischen Gerichtshof verstoßen Score-Werte der Schufa gegen Europarecht. Auch das Speichern von Insolvenzeinträgen wird kritisiert. Ein Urteil wird erwartet..
@RusBotschaft Gehen sie mit dem internationalen Gerichtshof doch einfach um, wie die USA. Ich vermute, da kann keiner böse sein..
@RolandTichy Diese Drei gehören auch vor den internationalen Gerichtshof. Sie schaden dem deutschen Volk weitaus mehr als sie nutzen. Wie war das mit dem Eid?.
Der Internationale Gerichtshof in #DenHaag hat Haftbefehl gegen Wladimir #Putin erlassen. Vor den Richtern wird er sich aber nicht verantworten müssen. Sollte Putin abgesetzt werden, regeln das die Russen unter sich, meint nd-Redakteur @DanielSaewert..
Wann landet #Macron für die ganze Gewalt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag und #Scholz gleich mit?.
@der_gerichtshof Komme ganz aus der Nähe. Habe es mal geteilt. Selber fehlt mir leider die Zeit. Gebe es auch auf anderen Wegen weiter. Viel Glück 🍀.
Stephan Unruh: „Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin ausgestellt. So weit, so absurd – und das brisanterweise kurz vor dem Besuch Xi Jinpings, des mächtigsten chinesischen Herrschers seit Mao, in Moskau.“.
@nix_mir @MarcoBuschmann EuGH-Urteil Deutsche Staatsanwälte dürfen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen Anders als in anderen EU-Ländern sind Staatsanwaltschaften in Deutschland nicht befugt, Europäische Haftbefehle auszustellen. Das entschied nun der Europäische Gerichtshof..
@AxelTurck Der Internationale Gerichtshof behandelt die Staaten und Verdachtsfälle nicht gleich. Der Haftbefehl war die Sprengung der Diplomatie..
…die USA ihre Unterschrift zurückgezogen. Der US-Kongress hatte 2002 sogar ein Gesetz verabschiedet, das jegliche Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof verbietet und “alle notwendigen und angemessenen Mittel” ermächtigt, um jeden US-Amerikaner oder Staatsangehörigen eines verbü.
@tesloniq @KoeppelRoger Wäre es anders, hätte der Internationale Gerichtshof Haftbefehle gegen US-Präsident George Bush Junior und noch eine ganze Reihe anderer US-Vertreter, die die US-Kriegsverbrechen im Irak nach deren Aufdeckung durch Wikileaks gedeckt haben, ausstellen müssen..
@tesloniq @KoeppelRoger Der Grund für den Haftbefehl mehr als fragwürdig, weil es keinerlei objektive Belege dafür gibt, dass das Verbrechen, das Putin vorgeworfen wird, überhaupt stattgefunden hat. Es kommt aber noch etwas hinzu: Der Internationale Gerichtshof hat seine Arbeit am 1. Juli 2002.
@ronzheimer Das einzige, was ihr zeigt, ist, dass der Internationale Gerichtshof zum politischen Handlanger-Werkzeug geworden ist, um Ziele mancher US gesteuerter Marionetten zu befriedigen und eine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit Russland auf lange Sicht zu erschweren.
@KoeppelRoger Ich denke wir machen es wie die Amerikaner, wir ignorieren den internationalen Gerichtshof einfach. Ist einfach nur eine weitere lächerliche EU Propagandashow..
@AGhostOfNobody @tagesschau Selbst wenn , selbst die USA erkennen aus weiser Vorsicht den internationale. Gerichtshof nicht an . Also sollten Sie sich schön bedeckt halten ! Es zeigt auch die Bedeutung des internationalen Gerichtshofes eine. Denn die USA müssten diesen besonders fürchten !.
@george_orwell3 Gut, finde ich bei solchem Dilettantismus immer, dass man dabei doch noch etwas lernen kann. Dass weder die USA noch Russland den Internationalen Gerichtshof anerkennen, wusste ich vorher nicht..
@L0vD0g @Pfeffer7373 Es gab ein Referendum 🤷♂️ Selbstbestimmung eben.
@Corvus_corone2 Jenen Gerichtshof den die USA nicht anerkennen und verlautbarten das sie die Marines schicken würden um einen der ihren da raus zu holen?.
