Organisationen, die sich selbst kontrollieren waren immer schon absolute Erfolgsmodelle: - Die katholische Kirche in Sachen Kindesmissbrauch - Die Polizei in Sachen Rechtsextremismus - Wirtschaftsunternehmen in Sachen Diversität Freiwillige Selbstverpflichtung Zwinkersmiley.
#Rechtsextremismus on Twitter
Das Bundesland #Bremen verbietet Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit. Ein entsprechender Erlass tritt am kommenden Montag im Kraft, wie die Innenbehörde der Stadt mitteilte. #Rechtsextremismus
Es bedarf kein grünes Licht vom Bundesinnenminister, so eine Studie kann jedes Land für sich entscheiden und durchführen. Im Umkehrschluss kann sich kein Landesinnenminister aus der Verantwortung stehlen.
Das Bundesland #Bremen verbietet Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit. Ein entsprechender Erlass tritt am kommenden Montag im Kraft, wie die Innenbehörde der Stadt mitteilte. #Rechtsextremismus
Die Begriffe #Rechtsextremismus und #Rechtsradikalismus werden gerne synonym verwendet, aber es gibt hier trotz mancher Überschneidungen deutliche Unterschiede. Die @BpB_de gibt (in einem etwas älteren Artikel) einen kurzen und guten Überblick:
Rechtsextremismus, Rassismus, Korpsgeist bei der #Polizei. #Monitor zeigte schon letztes Jahr, warum es kritische PolizistInnen schwer haben.
@Max___Groehn @polizeiberlin genau, es gibt ja keinen Rechtsextremismus in der da sind EInzelfä es werden immer mehr Einzelfä so einzeln sind die gar nicht
Das Problem bei einer Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei: Leider sind mindestens 9 von 10 Rechtsextremismus-Forschern in der Wolle gefärbte Linke. Für viele von ihnen ist alles rechtsextrem, was nicht links ist. Entsprechend ist dann das Untersuchungsdesign.
Anstatt ewig drüber zu diskutieren, wie groß das Problem des Rechtsextremismus in der Polizei denn jetzt wirklich ist, sollten wir uns lieber weiterhin geschlossen für eine Studie durch das Bundesinnenministerium einsetzen, die genau das herausfinden soll.
Das Schnell-Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hass im Internet ist unrettbar verfassungswidrig. Im Zentrum der Kritik Justizministerin Lambrecht - statt Hüterin des Grundgesetz ist sie dessen Zerstörerin.
Die Polizei hat kein Problem mit Rechtsextremismus. Die SPD hat vielmehr ein Problem mit Polizeifeindlichkeit. Und Inländerfeindlichkeit!
Ausgerechnet die …: SPD-Chefin Esken wirft Seehofer vor, Ansehen der Polizei zu gefährden
dazu bildet, dass sich der Rechtsextremismus schleichend verbreitet. Wenn alles jenseits der eigenen Meinung extrem ist, ist irgendwann gar nichts mehr extrem.
(News-Redaktion) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags (WD) erhebt Zweifel an der Verfassungskonformität des im Juni beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus.
@DPolGThueringen Heißt Verteidigung, dass ihr nun gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen vorgeht, um euren Ruf zu verbessern?
Organisationen, die sich selbst kontrollieren waren immer schon absolute Erfolgsmodelle: - Die katholische Kirche in Sachen Kindesmissbrauch - Die Polizei in Sachen Rechtsextremismus - Wirtschaftsunternehmen in Sachen Diversität Freiwillige Selbstverpflichtung Zwinkersmiley.
@DPolGThueringen Das finde ich eher anständig von „der“ AntiFa. Wer ist nochmal AntiFa? Ach, nur all diejenigen, die #Rechtsextremismus bekämpfen möchten. Auch IN der Polizei. Ich suche übrigens die Linie, die ihr gegen eure rechtsextremen Kollegen gezogen habt. Wo ist die noch gleich?
Rechtsextreme Chatgruppen der Polizei (seit 2019): NRW, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern. Rechtsextreme Anschläge mit Todesfolge (seit 2019): Kassel, Hanau, Halle. Rechtsextremismus ist kein singuläres Problem des Ostens (Dunkeldeutschland).
Rechtsextremisten bei der Polizei - Keine zweite Chance via @sz
In NRW sind mehrere rechtsextreme Chatgruppen aufgeflogen - nun hat sich der Chef des Bundeskriminalamtes geäußert: Holger Münch fordert, dass bis in die letzte Dienststelle ermittelt und mit allen Mitteln bestraft wird.
In der Deutschen Grammatik wird aus jedem Einzelfall eine Regel. In der Deutschen Berichterstattung über Rechtsextremismus wird aus jeder Regel ein Einzelfall.
Wie lange soll dieser Heimatmuseumsminister noch im Amt geduldet werden? #SeehoferRuecktritt Extremismus bei der Polizei: Viele Verdachtsfälle, keine Studien
Rechtsextreme Polizisten in NRW? Es reicht, sagt unser Landespolitik-Korrespondent Stefan Lauscher in seinem Kommentar: Hier geht es nicht um politische Spielchen. Hier geht es um Vertrauen und die Glaubwürdigkeit der Staatsmacht.
Rechtsextremismus in der #PolizeiNRW sei kein neues Problem, so @mr_steinhaeuser. Diesem müsse anders begegnet werden, als durch interne Kontrollen durch die Polizei selbst. Das ganze Gespräch 📲
Das Verhältnis der Polizei Essen zum organisierten Rechtsextremismus zeigt sich auch an Versuchen des dortigen Polizeipräsidiums das Presserecht auszuhebeln und die Dokumentation von Neonaziaktivitäten zu kriminalisieren. #polizeiproblem
Wir benötigen endlich eine Studie zum #Rechtsextremismus in der #Polizei. Wie will ich etwas bekämpfen, dessen Strukturen & Ausmaß ich nicht kenne? Auch und gerade, um die Mehrzahl der rechtschaffenen Beamten vor öfftl. Generalverdacht zu schützen, braucht es Gewissheit.
Es braucht endlich unabhängige Stellen, die eingreifen, wenn bei der Polizei etwas schief läuft. Und Wissenschaftler müssen frei erforschen können, wie verbreitet rassistische und neonazistische Einstellungen unter Polizisten sind. #Polizeiproblem #NRW
Drohbriefe von NSU , Unterstützung für die Gruppe S.: Schon vor den rechtsextremen Chat-Gruppen in NRW gab es mehrfach Vorwürfe gegen die #Polizei. Eine Auflistung der Fälle der jüngeren Zeit:
Was mir immer auffällt, unangenehme Themen für Politik und Medien werden geübt mit aufkommendem Rechtsextremismus, von wo auch immer aus der Welt geschafft !?🤔
Von links nach rechts: Ein Reiskorn, der kleinste Computer der Welt und daneben alle konkreten Pläne, Umsetzungen und Erfolge der letzten Jahrzehnte im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus bei der Polizei und Bundeswehr.
Es wird im #Osten keiner gern hören. Aber weghören geht nicht. Wegen der #Demokratie.